Sitzung: 13.09.2016 Gemeinsame Ausschusssitzung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Frau Sussmann eröffnet als Vorsitzender des Jugend-,
Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschusses die gemeinsame Sitzung des
JSKTSA und des HBFA um 18.05 Uhr und stellt die Anwesenheit und
Beschlussfähigkeit fest.
Im Haupt-, Bau- und Finanzausschuss wird Herr Maikranz
durch Herrn Kröll und Herr Oßwald durch Herrn Häbel vertreten. Frau Schmulbach
stimmt in Vertretung von Herrn Köhler bei Top 2 ab. Herr Köhler übernimmt ab
18.10 Uhr. Herr Frank nimmt ab 18.15 Uhr an der Sitzung teil.
Im Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und
Sozialausschuss übernimmt Herr Artur Niesner für Herrn Marc Wittek und Herr
Hans-Georg Frank für Herrn Dietmar Poth die Vertretung.
Herr Ruppel stellt den Antrag auf Beratung des Tops 7
der Haupt-, Bau- und Finanzausschusses in der gemeinsamen Sitzung, da hier auch
der soziale Gesichtspunkt Beachtung finden sollte.
Es folgt die Abstimmung über die Aufnahme dieses
Tagesordnungspunktes im JSKTSA. Der Antrag ist somit abgelehnt.
Abstimmungsergebnis JSKTSA:
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FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
FDP |
Summe |
Ja-Stimmen |
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2 |
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1 |
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3 |
Nein-Stimmen |
3 |
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2 |
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5 |
Enthaltungen |
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1 |
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1 |