Beschluss: abgelehnt

Herr Bürgermeister Spandau erläutert den Mitglieder des JSKSA die Vorlage, und erklärt weiterhin, dass man solche Anträge z.Zt. bei der Landesregierung nicht stellen kann, da es dafür noch keine erforderlichen Formulare gibt. An der anschließend geführten Diskussion beteiligen sich die Stadtverordneten Oßwald, Diepolder, Schäfer-Klaus und Ruppel.

Beschlussfassung:

Der Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss lehnt die Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 045/2006, mit 4 Nein-Stimmen und 3 Ja-Stimmen ab.


Abstimmungsergebnis:

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

-

-

2

1

-

-

3

Nein-Stimmen

2

2

-

-

-

-

4

Enthaltungen

-

-

-

-

-

-

-