Beschluss: geändert beschlossen

An der Aussprache zur dieser Vorlage beteiligen sich Herr Bürgermeister Spandau, Frau Bär, Herr Dr. Seehausen sowie Herr Stadtverordneter Oßwald. Herr Bürgermeister Spandau gibt zu bedenken, dass man bei solchen Projekten die Finanzierung nicht außer acht lassen darf. Zwar werden am Anfang einiger Projekte Zuschüsse gezahlt, diese werden aber oft im Laufe der Zeit verringert bzw. ganz eingestellt, sodass später eine alleinige Finanzierung auf die Städte zukommen kann. Nach erfolgter Aussprache kommt die Stadtverordnetenvorlage mit folgender Textänderung zur Abstimmung:

"Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob die Kriterien des Förderprogramms "Mehrgenerationenhaus", dessen zweite Ausschreibungsrunde im Februar 2007 beginnt, ganz oder teilweise ........."

Beschlussfassung:

Der Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss stimmt der Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache Nr. 044/2006, mit 4 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen zu.


Abstimmungsergebnis:

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

1

-

2

1

-

-

4

Nein-Stimmen

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltungen

1

2

-

-

-

-

3