Beschluss: zurückgestellt

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 853/2016.

 

Herr Stv. Köhler stellt den Antrag die vorliegende Beschlussvorlage heute nicht zu beraten.

 

 

 


 

Dieser TOP wird zurückgestellt.


Abstimmungsergebnis des HFA zum Änderungsantrag von Herrn Köhler:

 

 

SPD

CDU

FW

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

 

1

1

1

 

1

4

Nein-Stimmen

 

 

1

 

 

 

1

Enthaltungen

1

1

1

 

 

 

3

 

Abstimmungsergebnis des UBPVA  zum Änderungsantrag von Herrn Köhler:

 

 

SPD

CDU

FW

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

2

 

1

1

 

 

4

Nein-Stimmen

 

 

1

 

 

 

1

Enthaltungen

 

2

 

 

 

 

2