Sitzung: 09.12.2015 Stadtverordnetenversammlung
Herr Stv. Roeschen von der
SPD-Fraktion fragt, ob es schon Überlegungen gibt, wie die KIP-Mittel verwendet
werden.
Herr Bgm Klug antwortet,
dass derzeit eine Prioritätenliste erstellt wird. Ein Großteil der Mittel wird
in die energetische Sanierung fließen. Das Thema soll in der Sitzung im Februar
behandelt werden.
Herr Stv. Frank von der
Fraktion Bürger für Laubach findet es sinnvoll, die KIP-Mittel zur Sanierung
der Straßen einzusetzen.
Herr Bürgermeister Klug
erläutert, dass sich die Mittel in unterschiedliche Bereiche mit unterschiedlichen
Kriterien zur Mittelverwendung aufteilen. Auch die Straßenerneuerung ist bei
den KIP-Mitteln berücksichtigt.
Daraufhin fragt Herr Stv.
Frank, ob es richtig ist, dass die Verwendung der Mittel bereits vorgegeben
sei.
Herr Bürgermeister Klug
teilt hierzu mit, dass sich die Verwendung der Mittel aus den bestehenden
Richtlinien ergibt. Er verweist auf die bereits übersandte Präsentation zum
Thema KIP-Mittel.
Herr Stv. Frank fragt, ob es
denn noch eigenen Ermessensspielraum zur Verwendung der Mittel gäbe.
Herr Bürgermeister Klug
antwortet, dass es je nach den Vorgaben unterschiedlich große
Ermessensspielräume gibt. Zum besseren Verständnis wird die Präsentation
nochmals verschickt werden.
Herr Bürgermeister Klug
teilt mit, dass Herr Stv. Semmler von der FW-Fraktion vorab einige Fragen per
Mail gestellt hat. Diese sind diesem Protokoll in der Anlage beigefügt.