Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 768/2015.


Beschlussantrag:

Der  Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der  Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den beigefügten „Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz im Bereich Beschaffung“ (Zusammenarbeit im Bereich Atemschutz).


Abstimmungsergebnis:

SPD

CDU

FW

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

1

2

3

1

1

8

Nein-Stimmen

Enthaltungen