Herr Waschke erläutert zunächst den Grund für diesen Antrag.

 

Die Mitglieder der CDU-Fraktion sind der Meinung, dass dieser Antrag in die Zuständigkeit der Ortspolizeibehörde fällt und die Gremien darüber nicht beraten müssten.

 

Herr Schwab regt an, dass der Parkplatz in der Bahnhofstraße durch ein Parkleitsystem ausgewiesen werden könnte.

 

Es folgt eine längere Diskussion, an der sich die Herren Waschke, Straka, Schwab, Jäger und Klug beteiligen.

 

Herr Straka schlägt vor, dass der Antrag als Empfehlung zwecks Prüfaufauftrag (Kosten, Verkehrsregelung, Verkehrsplanung) an den Bürgermeister/Magistrat zurückgestellt wird. Dieser Vorschlag wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2	2	1			7
Nein-Stimmen
Enthaltungen