Sitzung: 06.05.2014 Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss
Herr Vorsitzender Straka begrüßt die Anwesenden und
stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Bürgermeister Klug teilt mit, dass die
Tagesordnungspunkte 6 und 7 vorerst zurückgestellt werden, da hier noch
Handlungsbedarf seitens der Verwaltung besteht, da am letzten Tag der
Eingabefrist noch mehrere Einwände eingegangen sind und diese noch gewürdigt
werden müssen. In der Ältestenratssitzung ist dies bereits mitgeteilt worden.
Des Weiteren bittet Herr Klug um Aufnahme seines
mündlichen Antrages auf Änderung des Nutzungsvertrages; hier: Erweiterung der
Anzahl der Windkraftanlagen auf städtischem Grundstück, mit der iTerra Wind als
neuen Tagesordnungspunkt 8.
Abstimmungsergebnis:
|
SPD |
CDU |
FWG |
Grüne |
FDP |
BfL |
Summe |
Ja-Stimmen |
|
|
2 |
1 |
|
|
3 |
Nein-Stimmen |
|
|
|
|
|
|
0 |
Enthaltungen |
1 |
1 |
|
|
|
|
2 |
Herr Volker Schwab nimmt ab 20.10 Uhr an der Sitzung
teil.