Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverorndeten-Drucksache-Nr. 489/2013.

 

An der Diskussion beteiligen sich Herr Stadtverordneter Röschen und Herr Bürgermeister Klug.

 

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gem. § 92 Abs. 4 HGO i.V.m. § 24 Abs. 4 GemHVO das beigefügte Haushaltssicherungskonzept (HAUSiKo).


Abstimmungsergebnis:

 

 

SPD

CDU

FWG

Grüne

FDP

BfL

Summe

Ja-Stimmen

 

 

11

5

1

2

19

Nein-Stimmen

8

8

 

 

 

 

16

Enthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

Der Antrag ist angenommen.

 

Frau Stadtverordnete Hanak ist nun anwesend.