Frau stv. Stadtverordnetenvorsteherin Schäfer-Klaus möchte nochmals darauf hinweisen, dass laut Geschäftsordnung Anfragen eine Woche vor der Sitzung an die Verwaltung zu stellen sind.

 

Herr Bürgermeister Klug beantwortet nachfolgende Anfragen:

1.   Herr Stadtverordneter Frank fragt wer den Bau der kleinen Verkehrsinsel am Elancourplatz in Auftrag gegeben hat.

Da es sich um eine Landesstraße handelt, wurde der Auftrag von Hessenmobil erteilt, welche auch die Bau- sowie Folgekosten dafür trägt. Busse und LKW’s werden nicht beeinträchtigt.

2.   Herr Stadtverordneter Dr. Rinker fragt nach wann genau die Straßenbeleuchtung nachts wieder brennt? Wurde der OVAG eine Frist zur Umsetzung gesetzt?

Die Aussage bezüglich der Fördermittel war seitens der OVAG sehr vage. Dies muss abschließend noch geklärt werden. Wenn schriftlich bestätigt ist, dass die Umschaltung auf 50 % Lichtleistung nicht Fördermittelschädlich ist, wird die Umstellung durch die OVAG sofort verlangt.

3.   Anfrage des Herrn Stadtverordneten Ruppel:

1.        Bitte informieren Sie die Stadtverordneten über den Sachstand des Projektes Dorfschmiede.

           Der Bauantrag wurde nun gestellt. Eigenleistungen werden bisher schon ausgeführt. Der Baubeginn soll Anfang April 2014 erfolgen. Die Zimmermannsarbeiten wurden im Rahmen der Denkmalschutzrichtlinien ausgeschrieben. Die Mittelbewilligung vom Deutschen Hilfswerk ist eingetroffen.

2.        Bitte informieren Sie die Stadtverordneten über den Sachstand des Projekts Neubau/Erweiterung RR-Team.

           Ein neuer Termin ist noch für dieses Jahr angesetzt. Vorherige Termine wurden leider bisher abgesagt. Nach Aussage des Geschäftsführers besteht aber weiterhin Interesse an dem Kauf der Flächen.

3.        Bitte informieren Sie die Stadtverordneten über den Sachstand des Projekts Neubau Altenpflegeeinrichtung am Weinberg.

Die Submission über die Erschließung des 2. Bauabschnitts fand am 05.12.2013. Die Aufträge werden noch dieses Jahr vergeben, sodass im Frühjahr mit dem Ausbau begonnen werden kann. Die notariellen Verträge mit dem Investor sind entsprechend geschlossen worden.

4.         Bitte informieren Sie die Stadtverordneten über den Sachstand der Gespräche mit den Betreibergesellschaften für Windkraft, nach den neuen Informationen der Planungsbehörde.

            Es hat bereits Gespräche mit den Projektentwicklern gegeben. Diese warten nun noch auf das Gutachten der Planungsbehörde, welches im Januar verteilt werden soll, um eine Aussage treffen zu können ob Windkraft in Laubach möglich ist.

5.         Wann werden die Stadtverordneten über den Jahresabschluss 2011/2012 der Stadtwaldstiftung, gemäß deren Verfassung, unterrichtet?

            Der Jahresabschluss 2011/2012 wird den Fraktionen in den nächsten Tagen zugestellt werden..

 

Herr Stadtverordneter Schwab ist nun anwesend.