Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache Nr. 398/2013.

 

An der Diskussion beteiligen sich Herr Stadtverordneter Ruppel und Herr Bürgermeister Klug.

 

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, zukünftig im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit eine enge gemeinsame Kooperation mit den Nachbarkommunen Hungen, Grünberg und Lich anzustreben.

Dieser Grundsatzbeschluss sieht ausdrücklich auch eine mögliche schrittweise Kooperation in einzelnen Bereichen zwischen lediglich zwei oder drei Kommunen vor.

Die angestrebte Kooperation wird von der Erkenntnis getragen, dass in Einzelbereichen gewünschte Synergieeffekte eintreten sollen. Mit dem Eingehen von Kooperationen soll kein vorhandenes Personal entlassen werden.

Alle angestrebten Kooperationen unterliegen aber in jedem Fall der Zustimmung durch die Vertretungskörperschaften der jeweils beteiligten Städte.

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	9		10	5	1	2	27
Nein-Stimmen		8					8
Enthaltungen

Der Antrag ist angenommen.