Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 415/2013.

 

Herr Ruppel berichtet über den Informationsbedarf des Ortsbeirates. Aus diesem Grunde liegt noch keine Beschlussempfehlung des Ortsbeirates vor.

 

An der ausführlichen Diskussion beteiligen sich die Herren Stv. Dr. Rinker, Schwab, Ruppel, Häbel, Lang, Roeschen, Frank, Köhler und Jäger.

 

Herr Stv. Ruppel beantragt, dass in der heutigen Sitzung keine Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgen soll. Der Ortsbeirat soll erst entscheiden.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt die Beschlussfassung zur Stv.-Vorlage 415/2013 ab.

 

Abstimmungsergebnis des HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen		2	3			1	6
Nein-Stimmen	2			1			3
Enthaltungen

 

 

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss  lehnt die Beschlussfassung zur Stv.-Vorlage 415/2013 ab.

 

Abstimmungsergebnis des HFA:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen		2	2				4
Nein-Stimmen	2			1			3
Enthaltungen