Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stv.-Drucksache Nr. 398/2013.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, zukünftig im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit eine enge gemeinsame Kooperation mit den Nachbarkommunen Hungen, Grünberg und Lich anzustreben.

Dieser Grundsatzbeschluss sieht ausdrücklich auch eine mögliche schrittweise Kooperation in einzelnen Bereichen zwischen lediglich zwei oder drei Kommunen vor.

Die angestrebte Kooperation wird von der Erkenntnis getragen, dass in Einzelbereichen gewünschte Synergieeffekte eintreten sollen. Mit dem Eingehen von Kooperationen soll kein vorhandenes Personal entlassen werden.

Alle angestrebten Kooperationen unterliegen aber in jedem Fall der Zustimmung durch die Vertretungskörperschaften der jeweils beteiligten Städte.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	1	3	1		1	8
Nein-Stimmen
Enthaltungen		1					1