Herr Stadtverordneter Philippi gibt das Ergebnis der
Sitzung des Haupt-, Bau-, Finanz- und Umweltausschusses wieder.
Herr
Stadtverordneter Dirk-Michael Hofmann beteiligt sich an der Aussprache. Er
empfiehlt den Tagesordnungspunkt zu verschieben und vorerst abzuklären, warum
das Vorhaben so teuer geworden ist.
Herr
Stadtverordneter Kempf beteiligt sich an der Aussprache. Er regt an, einen
Ortstermin abzuhalten.
Herr
Stadtverordneter Bernklau beteiligt sich an der Aussprache.
Herr
Bürgermeister Meyer beteiligt sich an der Aussprache. Er weist darauf hin, dass
bei einer zu langen Vertagung gegebenenfalls Fördermittel verloren gehen
könnten.
Herr
Stadtverordneter Kempf stellt Antrag auf Vertragung und einen Ortstermin.
Herr
Stadtrat Ruppel erläutert im Auftrag des Bürgermeisters, dass die
überplanmäßigen Ausgaben bereits in der Übertragung von 2023 auf 2024 genehmigt
wurden. Hierbei geht es nur noch um die Haushaltsrechtliche Genehmigung. Die
Mittel wurden bereits mit dem Haushaltsplan 2024 genehmigt.
Herr
Stadtverordneter Rühl beteiligt sich an der Aussprache.
Herr
Stadtverordneter Philippi beteiligt sich an der Aussprache.
Herr
Stadtverordneter Röschen beteiligt sich an der Aussprache.
Hiernach
stimmt die Stadtverordnetenversammlung über den Änderungsantrag von Herrn
Stadtverordneten Dirk-Michael Hofmann ab. Hierbei soll der Haupt-, Bau-, Finanz- und
Umweltausschuss vor Ort über die Situation entscheiden. Herr Stadtverordneter Kempf tritt für die
FDP-Fraktion dem Änderungsantrag von Herrn Stadtverordneten Dirk-Michael
Hofmann an.
Abstimmungsergebnis:
|
FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
FDP |
Summe |
|
|
Ja-Stimmen |
2 |
1 |
3 |
|||||
|
Nein-Stimmen |
5 |
2 |
3 |
3 |
1 |
14 |
||
|
Enthaltungen |
1 |
2 |
1 |
4 |
||||
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21 |
Die
Stadtverordnetenversammlung lehnt den Änderungsantrag von Herrn Stadtverordneten
Dirk-Michael Hofmann ab.
Hiernach stimmt die Stadtverordnetenversammlung über
die Beschlussvorlage ab und erteilen die haushaltsrechtliche Genehmigung zur
Übertragung der Haushaltsmittel.
Abstimmungsergebnis:
|
FW |
CDU |
SPD |
Grüne |
BfL |
FBLL |
FDP |
Summe |
|
|
Ja-Stimmen |
6 |
4 |
3 |
3 |
1 |
17 |
||
|
Nein-Stimmen |
2 |
2 |
||||||
|
Enthaltungen |
1 |
1 |
2 |
|||||
|
21 |
Die
Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Beschlussvorschlag zu.