Antrag und Begründung ergeben sich aus der Stadtverordneten-Drucksache 293/2008.

Beschlussantrag:

Der Magistrat stellt über den Jugend-, Sport-, Kultur- und Sozialausschuss, den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss den Antrag, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die vorgelegte Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes und beauftragt den Magistrat mit der inhaltlichen Umsetzung.

Beschlussfassung:

Der Umwelt-, Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss stimmt der Beschlussvorlage, Stadtverordneten-Drucksache 293/2008, mit 4 Ja-Stimmen (Wagner, Esmer, Maikranz, Beyer) bei 2 Nein-Stimmen (Köhler, Frank) und 1 Stimmenthaltung (Axmann) zu.

Abstimmungsergebnis:

	SPD	CDU	FWG	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2	-	-	-	-	4
Nein-Stimmen	-	-	-	1	-	1	2
Enthaltungen	-	-	1	-	-	-	1