Herr Frank nimmt ab diesem Tagesordnungspunkt an der Sitzung teil.

 

Herr Köhler stellt den Antrag, dass die Protokolle heute nicht zur Genehmigung beraten und beschlossen werden sollen, da die Protokolle erst heute den Mandatsträgern per Email übermittelt wurden. Bedingt durch die kurzfristige Zurverfügungstellung ist eine Protokolldurchsicht nicht für alle Beteiligten möglich.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen				1	1	1		3
Nein-Stimmen	2		2					4
Enthaltungen	1	2						3

 

 

 

 

 

Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

Zu dem Protokoll über die Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses vom 05.05.2020 gibt es Änderungswünsche.

 

Herr Roeschen bittet bei Top 7 -Anfragen- über die Anfrage von Herrn Köhler bezüglich der Unterlassung von negativen Aussagen über Stadtverordneten in der Öffentlichkeit durch Herrn Bürgermeister Klug das Wort „fehlinterpretiert“ bei der Entschuldigung durch Herrn Bürgermeister Klug zu streichen.

 

Herr Köhler bittet den Dringlichkeitsantrag seiner Fraktion „Die Grünen“ bezüglich der Abschaffung des Ältestenrates welcher er dann zurückgezogen hat, in dem Protokoll aufzunehmen.

 

Folgender Text wird in das Protokoll aufgenommen:

 

Herr Köhler stellt für die Fraktion „Die Grünen“ einen Dringlichkeitsantrag mit dem Inhalt, dass der Ältestenrat für den Rest der Wahlzeit abgeschafft und durch das I. Laubacher Triumvirat, welchem die Herren Klug, Kühn und Bantz angehören, ersetzt wird. Der Antrag ist dem Protokoll beigefügt.

 

Nach einer kurzen Diskussion zieht Herr Köhler seinen Antrag zurück.

 

 

Über die Aufnahme der beiden Änderungen im Protokoll folgt sodann eine Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	2		2					4
Nein-Stimmen				1	1	1		3
Enthaltungen	1	2						3

 

 

 

 

 

Die Änderungen im Protokoll werden mit Stimmenmehrheit beschlossen.

 

 

Der Haupt-, Bau- und Finanzausschuss stimmt nun über das Protokoll über die Sitzung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses vom 12.05.2020 ab.

 

 

Ein mehrheitlicher Beschluss zur Genehmigung des Protokolls vom 12.05.2020 wird gefasst.

Abstimmungsergebnis:

 

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	2	1	2					5
Nein-Stimmen				1	1			2
Enthaltungen	1	1				1		3