Herr Stadtverordnetenvorsteher Kühn berichtet, dass der Magistrat in seiner Klausurtagung am 05.11.2018 den Haushalt für das Jahr 2019 nicht beraten konnte, da Herr Bürgermeister Klug arbeitsunfähig war.

Er schlägt deshalb vor, die Tagesordnungspunkte sieben, 13 und 14 zurückzustellen und diese im Rahmen der Haushaltsberatungen erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte sollen um eine Ziffer vorrücken.

Er berichtet zudem, dass der Ältestenrat in seiner letzten Sitzung einem fraktionsübergreifenden Antrag zur Verlegung von Stolpersteinen zugestimmt hat. Er schlägt vor, diesen Antrag unter dem neuen Tagesordnungspunkt 13 zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

	FW	CDU	SPD	Grüne	BfL	FBLL	FDP	Summe
Ja-Stimmen	8	5	6	2		1	1	23
Nein-Stimmen
Enthaltungen

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der Tagesordnung.