Zu Beginn der Beratungen zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 beantragt Herr Stv. Frank diesen Tagesordnung erst in der nächsten Sitzung zu beraten, da die Fraktionen aufgrund des späten Zuganges des Haushaltsplanes und der Kürze der Zeit noch keine Möglichkeit hatten, den Haushalt fraktionsintern zu beraten.

Abstimmungsergebnis des HFA :

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen		1		1		1	3
Nein-Stimmen	1		3				4
Enthaltungen	1						1

Abstimmungsergebnis des JSKSA :

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen		1					1
Nein-Stimmen	2						2
Enthaltungen				1			1

Abstimmungsergebnis des UBPVA :

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	2	2		1			5
Nein-Stimmen			1				1
Enthaltungen

Da der UBPVA an der Haushaltsberatung nunmehr nicht teilnimmt, schlägt Herr Köhler vor, die gemeinsamen Tagesordnungspunkte  mit dem UBPVA entsprechend vorzuziehen.

Diesem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.

Herr Jäger verlässt um 19.25 Uhr die Sitzung.

Der Haushaltplan wird nach Produktabschnitten durch Herrn MOR Weicker ausführlich erläutert.

Herr Stv. Köhler merkt an, dass der Schaltschrank für den Schlosspark nicht in das Produkt 13.551.01 (S. 164) gehört.

Weiterhin besteht noch Informationsbedarf über den Stand des Baumkatasters.

Herr Klug sagt zu, dass das Baumkataster durch Herrn Lochmann in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt werden soll.  

Herr Stv. Köhler erkundigt sich nach den Fraktionsgeldern, die als Anlage (S. 229)  im Haushalt ausgewiesen sind und bittet die Verwaltung den Rechenfehler zu prüfen.

Weiterhin wird der Stellenplan entsprechend erläutert.

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 sowie dem Stellenplan zu.

Der Jugend-, Sport-, Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss lehnt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016 ab.

Der JSKTSA stimmt dem Stellenplan 2016 zu.

Abstimmungsergebnis des HFA zum Haushalt:

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen			3				3
Nein-Stimmen	1					1	2
Enthaltungen		2		1			3

Abstimmungsergebnis des JSKTSA zum Haushalt:

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen	1						1
Enthaltungen		2		1			3

Abstimmungsergebnis des HFA zum Stellenplan:

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	1	1	3	1		1	7
Nein-Stimmen
Enthaltungen		1					1

Abstimmungsergebnis des JSKTSA zum Stellenplan:

	SPD	CDU	FW	Grüne	FDP	BfL	Summe
Ja-Stimmen	1	2		1			4
Nein-Stimmen
Enthaltungen