Sitzung
Stavo/030/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Laubach, in der Sport- und Kulturhalle
Datum
23.06.2020
Zeit
19:11-22:39 Uhr
Ö
Bürgerviertelstunde
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Nachruf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Sitzungsteil A
 
Ö 8
Kenntnisnahme über den Jahresabschluss der Stadtwaldstiftung Laubach für das Forstwirtschaftsjahr 2018/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 560/2020
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Jahr 2019 im Budget 14 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege“

Beschluss: ungeändert beschlossen

 554/2020
Ö
Sitzungsteil B
 
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Laubach, Kernstadt
hier: Vorhaben- und Erschließungsplan und vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnanlagen Johann-Sebastian-Bach-Straße"

Beschluss: geändert beschlossen

 574/2020
Ö 11
Waldkindergarten Freienseen
hier: Antrag des "Naturkindergarten Seenbachtal e.V."

Beschluss: geändert beschlossen

 573/2020
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung - Zusammenarbeit beim Betrieb und der Unterhaltung einer Kehrmaschine

Beschluss: zurückgestellt

 578/2020
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Förderrichtlinien zur Regenwassernutzung

Beschluss: zurückgestellt

 571/2020
Ö 14
Gewerbegebiet "An der Geisenwiese-In der Aue"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2020

Beschluss: zurückgestellt

 579/2020
Ö 15
Besetzung der vakanten Stelle einer/s Stadtjugendpflegerin/s
Antrag der SPD-Fraktion vom 01.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

 583/2020
Ö 16
Entscheidungen über die gefassten Beschlüsse des HBFA am 05.05.2020 gemäß § 51a HGO
 
Ö 16.1
1. Benennung von Stadtteilen gemäß § 12 Satz 4 HGO
2. zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel für die Kommunalwahl gemäß § 16 Abs.2 KWG

Beschluss: zurückgestellt

 551/2020
Ö 16.2
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 7. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Laubach

Beschluss: zurückgestellt

 552/2020
Ö 16.3
Anlagenrichtlinie für Geldanlagen der Stadt Laubach

Beschluss: zurückgestellt

 549/2020
Ö 16.4
Erlaß von KiTa-Gebühren sowie Zahlung des Betriebskostenzuschusses

Beschluss: zurückgestellt

 557/2020
Ö 16.5
Ausbau der Ortsdurchfahrt Gonterskirchen
hier: Überplanmäßige Ausgaben bei der Wasserversorgung und bei den Straßenbauarbeiten

Beschluss: zurückgestellt

 563/2020
Ö 16.6
Grundsatzregelungen über die Verfahrensweise zur Stundung von Steuern für Gewerbetreibende vor dem Hintergrund der Corona-Krise
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.04.2020

Beschluss: zurückgestellt

 566/2020