SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 28.05.2013 - 19:05-21:45 Uhr

Sitzung

Stavo/017/2013

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Laubach, im großen Sitzungssaal

Datum

28.05.2013

Zeit

19:05-21:45 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Anlage 1 zu Top 7: Anfrage Herr Mohr

Anlage 2 zu Top 7: Anfrage Herr Ruppel

zu Top 13: Änderungsantrag BfL

zu Top 15: Änderungsantrag BfL

zu Top 17: Änderungsantrag BfL

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Nachruf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Mitteilungen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Anfragen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Amtseinführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des neuen ehrenamtlichen Ortsvorstehers des Stadtteils Röthges Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9	Wahl eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Lauter-Wetter Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö	Sitzungsteil A
Ö 10	Richtlinien für die Vergabe von Stiftungsmitteln der Stadtwaldstiftung Laubach Beschluss: ungeändert beschlossen	375/2013	Vorlage Richtlinien-vergabe
Ö 11	Bericht zum Ablauf der Haushaltswirtschaft 2013 gem. § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Beschluss: ungeändert beschlossen	380/2013	Bericht Sachstand Umsetzung HKRS 2013
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderung der Wasserversorgungssatzung rückwirkend zum 01.01.2013 gem. Ankündigungsbeschuss vom 12.12.2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	378/2013	Vorlage 6. Aenderungssatzung Gebuehrenkalkulation
Ö	Sitzungsteil B
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über den Neuabschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages mit LED - Umstellung und Nachtabschaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	389/2013	Vorlage LED Straßenbeleuchtungsvertrag Laubach LED Straßenbeleuchtungsvertrag Laubach Vergleich zu Altvertrag LED-Initiative Laubach neu Energiesparkonzept
Ö 14	Erstellung eines jährlichen Energieberichts städtischer Liegenschaften Gem. Antrag der Fraktionen der Freien Wähler, Bündnis 90/Die Grünen und Bürger für Laubach vom 20.04.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	387/2013	Fraktionsantrag: Energiebericht Energiebericht 2010/Landkreis Gießen
Ö 15	Bauleitplanung der Stadt Laubach, Stadtteil Wetterfeld Bebauungsplan "Im Wiesgarten" hier: - Beschluss zur Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB - Durchführung des Bauleitverfahrens nach § 13 Abs. 2 u. 3 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	366/2013	Lageplan Bauleitplanung Wiesgarten Bebauungsplan Wiesgarten
Ö 16	Erschließung Baugebiet Wetterfeld (2.BA) Beschluss: ungeändert beschlossen	370/2013	Vorlage Erschließung 2BA Wetterfeld
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von 6 Grundstücken im Baugebiet Wetterfeld (2. BA) Beschluss: ungeändert beschlossen	400/2013	Vorlage Muster: Kaufvertrag Pläne