Sitzung
GemAS/010/2024
Gremium
Gemeinsame Ausschusssitzung
Raum
Laubach, im großen Sitzungssaal
Datum
26.11.2024
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Beginn 18:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung des JSKTSA vom 21.10.2024
 
Ö 5
Feststellung über die Gültigkeit des Protokolls der Sitzung des HBFUA vom 22.10.2024
 
Ö 6
Wahl einer neuen Schriftführerin für den JSKTSA
 
Ö 7
Wahl einer neuen stellv. Schriftführerin für den HBFUA
 
Ö 8
Mitteilungen
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Umbau des ehemaligen Nahkaufs zu einem Kultur- und Begegnungszentrum sowie Schaffung einer Toilettenanlage mit öffentlichem Behinderten-WC in der Liegenschaft
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Entwurfsplanung sowie Mittelbereitstellungen

Beschluss: zurückgestellt

 433/2024
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Laubach für das Jahr 2025;
a) Investitionsprogramm für die Haushaltjahre 2024 bis 2028
b) Feststellung der Haushaltssatzung für das Jahr 2025

Beschluss: zurückgestellt

 439/2024
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grundsteuer – Hebesatzsatzung für das Jahr 2025.

Beschluss: geändert beschlossen

 429/2024
Ö 13
Stadt Laubach, Stadtteil Gonterskirchen
Klarstellungssatzung gem. § 34 (4) Nr. 1 BauGB "Südwestlich der Hauptstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 438/2024